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Verlöbnis

VonCudina

Ist das Verlöbnis ein Rechtsverhältnis? Unter dem Verlöbnis wird rechtlich einerseits das gegenseitige Versprechen zur Eheschließung und andererseits die Begründung eines familienrechtlichen Verhältnisses verstanden. Ein Minderjähriger braucht das Einverständnis seiner gesetzlichen Vertreter (z.B. Eltern), um sich rechtswirksam verloben zu können. Verlobt er sich ohne diese Genehmigung, so müssen die gesetzlichen Vertreter nachträglich zustimmen. Stimmen diese…

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Vaterschaft – Feststellung der Abstammung und Anfechtung

VonCudina

Die Vaterschaft ist für Kinder verheirateter oder nicht verheirateter Eltern einheitlich geregelt. Ausgangsvorschrift ist § 1592 BGB. Vater eines Kindes ist nach § 1592 Nr. 1 BGB der Mann, der in Zeiten der Geburt mit der Mutter des Kindes verheiratet ist, unabhängig davon, ob das Kind auch vor der Ehe gezeugt wurde.   Dies gilt…

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BGH zur Dauer des nachehelichen Unterhalts

VonCudina

In der ersten Entscheidung zum Thema „nachehelicher Betreuungsunterhalt“ nach dem neuen Unterhaltsrecht (§ 1570 BGB) hat der Familiensenat des BGH einige grundlegende Feststellungen getroffen. Die Urteilsgründe liegen zwar noch nicht vor, aber aus der ausführlichen Pressemitteilung des Gerichts lassen sich einige Kernsätze herauslesen. Wegen der Betreuung eines gemeinsamen Kindes kann ein geschiedener Ehegatte von dem…

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Eingetragene Lebenspartnerschaft

VonCudina

Das Gesetz über die eingetragene Lebenspartnerschaft stammt vom 16.02.2001 und wurde am 06.02.2005 zuletzt geändert. Es räumt gleichgeschlechtlichen Personen die Möglichkeit ein, eine eheähnliche Beziehung zu führen, die auch vom Staat anerkannt wird. Es war lange umstritten, ob die Anerkennung einer Beziehung zwischen zwei Menschen gleichen Geschlechtes durch den Staat das grundgesetzlich geschützte Recht der…

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Kindergeld

VonCudina

Grundsätzlich kann Kindergeld erhalten, wer • in Deutschland einen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, oder • im Ausland wohnt, aber in Deutschland entweder unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig ist oder entsprechend behandelt wird.   Als Kinder werden berücksichtigt: • im ersten Grad mit dem Antragsteller verwandte Kinder (eheliche, für eheliche erklärte, nichteheliche und adoptierte Kinder) • Kinder…