Eltern schulden ihren Kindern Unterhalt. Hier ist zu unterscheiden zwischen Unterhalt für minderjährige Kinder und Unterhalt für volljährige Kinder. Leben die Eltern des Kindes getrennt, so schuldet, solange die Kinder noch minderjährig sind, jener Elternteil Barunterhalt, bei dem das Kind nicht lebt. Der Elternteil, bei dem das Kind lebt, erbringt seine Unterhaltsverpflichtung durch Naturalleistung, …
Der Unterhalt ist ein großes Thema im Familienrecht, hier gibt es wohl auch die meisten Streitigkeiten zwischen den beteiligten Parteien. Einen Unterhaltsanspruch können Eheleute gegeneinander haben, sowie auch Verwandte gegeneinander. Eine besondere Stellung beim Verwandtenunterhalt nimmt der Unterhaltsanspruch eines Kindes gegen seine Eltern ein. Bei jedem Unterhaltsanspruch ist es Voraussetzung, dass der Unterhaltsberechtigte bedürftig und …
Eines der tragenden Ziele der Reform ist die Förderung des Kindeswohles, und hat in den folgenden Punkten ihren Niederschlag gefunden: 1. Mindestunterhalt minderjähriger Kinder 2. Vorrangige Befriedigung des Unterhaltsanspruches 3. Nicht Berücksichtigung des Zählkindsvorteils Mit der gesetzlichen Bestimmung des Mindestunterhalts kommt der Gesetzgeber u. a. einer Forderung des Bundesverfassungsgerichtes nach. Die Orientierung des Mindestunterhaltes am steuerlichen sächlichen Existenzminimum …
Das Gesetz nennt gewisse Gründe, wonach ein Unterhaltsanspruch verwirkt sein kann. In der Praxis ist dies wohl einer der häufigsten Gründe, dass Zusammenleben in der sog. verfestigten Lebensgemeinschaft. Als Anzeichen für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft gelten ständige gegenseitige Hilfe im Alltag, gemeinsames Wohnen mit gemeinsamer Freizeitgestaltung, gemeinsames Wirtschaften, familiäre Kontakte zu den Angehörigen des Partners, …
a) BGH XII Urteil v. 26.09.2007
Der BGH befasste sich im vorliegenden Verfahren mit der Frage der zeitlichen Befristung.
Ausgangspunkt: Die Parteien hatten 1982 geheiratet. Aus der Ehe gingen 2 Kinder – geboren 1982 und 1984 – hervor. 2001 trennten sich die Ehegatten und 2004 erfolgte die Scheidung. Während der Ehezeit gingen beide einer Vollzeiterwerbstätigkeit nach, wofür sie rund 690 DM und er 1000 DM erhielten, die Kinder wurden anderweitig betreut.