Das Gesetz nennt gewisse Gründe, wonach ein Unterhaltsanspruch verwirkt sein kann. In der Praxis ist dies wohl einer der häufigsten Gründe, dass Zusammenleben in der sog. verfestigten Lebensgemeinschaft. Als Anzeichen für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft gelten ständige gegenseitige Hilfe im Alltag, gemeinsames Wohnen mit gemeinsamer Freizeitgestaltung, gemeinsames Wirtschaften, familiäre Kontakte zu den Angehörigen des Partners, […]
Unterhaltsverwirkung durch massive Umgangsvereitelung
Unterhaltsverwirkung durch massive Umgangsvereitelung (BGH XII ZS Urteil v. 14.03.07) Eine fortgesetzte massive und schuldhafte Vereitelung des Umgangsrechtes durch den betreuenden Elternteil kann zu einer Herabsetzung oder gar einem Ausschluss seines Unterhaltsanspruchs führen. Allerdings wird ein schwerwiegendes einseitiges Fehlverhalten vorausgesetzt. Dies zu beweisen wird in der Regel kaum möglich sein, da zu einem Streit regelmäßig […]