Düsseldorfer Tabelle 2017

  Seit dem 1. Januar 2017 ist die neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. Geändert haben sich die Selbstbehalte. Die Zahlbeträge sind gleich geblieben. Hier die einzelnen neuen Beträge: Der notwendige Eigenbedarf (Selbstbehalt) – gegenüber minderjährigen unverheirateten Kindern, – gegenüber volljährigen unverheirateten Weiterlesen

Ehegattenunterhalt

Bei einem Unterhaltsanspruch zwischen Eheleuten ist zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt zu unterscheiden. Während der ehelichen Lebensgemeinschaft sind sich die Eheleute gegenüber zum Familienunterhalt verpflichtet. D. h. jeder muss seinen Beitrag zum Familienunterhalt leisten. Dies kann auch durch Erziehung der Weiterlesen

Kindergartenkosten und Unterhalt

Der BGH musste sich im März 2008 mit der Frage beschäftigen, ob die Kosten eines Ganztagskindergartens eines Kindes im Unterhaltsbetrag des Kindes enthalten sind, oder einen Mehrbedarf darstellen und damit der barunterhaltspflichtige Elternteil hierfür aufzukommen hat. Hier der damalige Fall: Weiterlesen

Versorgungsausgleich

Die während der Ehe erworbenen Anrechte auf Altersversorgungen oder verminderter Erwerbsfähigkeit sind bei einer Scheidung zwischen den Eheleuten aufzuteilen. Der Versorgungsausgleich beruht auf dem Gedanken, dass die Eheleute sich gemeinsam etwas aufgebaut und als „Team“ zusammen etwas erwirtschaftet haben. Dies Weiterlesen

BGH zum nachehelichen Betreuungsunterhalt

BGH zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts Urteil vom 18. März 2009 XII ZR 74/08 Mitteilung der Pressestelle: Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 1. Januar 2008 geänderten Anspruch auf nachehelichen Betreuungsunterhalt Weiterlesen

Unterhalt

Der Unterhalt ist ein großes Thema im Familienrecht, hier gibt es wohl auch die meisten Streitigkeiten zwischen den beteiligten Parteien. Einen Unterhaltsanspruch können Eheleute gegeneinander haben, sowie auch Verwandte gegeneinander. Eine besondere Stellung beim Verwandtenunterhalt nimmt der Unterhaltsanspruch eines Kindes Weiterlesen

Reform des Versorgungsausgleichs

Mitteilung des Bundesjustizministerium vom 06.06.2009: Ge­rech­te Ren­ten­auf­tei­lung nach der Schei­dung: Der Ver­sor­gungs­aus­gleich wird neu ge­fasst Ber­lin, 6. März 2009   Der Bun­des­rat hat heute der von Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rin Zy­pries vor­ge­schla­ge­nen Re­form des Ver­sor­gungs­aus­gleichs zu­ge­stimmt. Damit ist der Weg frei für eine Weiterlesen

Trennung

Die Lebensgemeinschaft besteht nicht mehr – dh. die Trennung ist vollzogen – wenn die Ehegatten die häusliche Gemeinschaft auflösen und die eheliche Gemeinschaft subjektiv ablehnen.   Die Trennung muss Ausdruck eines gestörten Ehegattenverhältnisses sein (Zerrüttung). Freiwillige oder unfreiwillige räumliche Trennungen Weiterlesen

Einvernehmliche Scheidung

Bei der Ehescheidung ist zwischen den Voraussetzungen, die vorliegen müssen, damit ein Gericht die Ehe scheiden kann und dem eigentlichen Scheidungsverfahren zu unterscheiden. Eine Ehe kann von einem deutschen Gericht nur dann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Das deutsche Weiterlesen

Gesetz zur Vaterschaftsfeststellung

Zum 01.04.2008 trat das neue Gesetz zur Vaterschaftsfeststellung in Kraft. Danach haben sowohl Mutter, Vater als auch Kind jeweils gegenüber den anderen beiden Familienangehörigen einen Anspruch auf Klärung der Abstammung. Die rechtliche Folge ist, dass die Betroffenen in die genetische Weiterlesen

Neues Personenstandsgesetz seit dem 01.01.2009

Zum 01.01.2009 ist das modernisierte Personenstandsgesetz in Kraft getreten. Geregelt wird die Anzeige familienrechtlicher Umstände gegenüber der zuständigen staatlichen Behörde. Dies umfasst die Registrierung von Geburten, Heiraten, Sterbefälle und andere Änderungen im Personenstand der Familie. Hierfür werden Personenstandsbücher geführt. Die Weiterlesen

Umgang – Umfang, Einschränkung und Ausschluss

Wenn sich Eltern trennen, herrscht häufig eine große Unsicherheit auf beiden Seiten, in welchem Umfang Umgang zu gewähren ist. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass jener Elternteil, bei dem das gemeinsame Kind nicht lebt, einen Anspruch auf Ausübung eines Umgangsrechtes bezüglich der Weiterlesen

Kindergeld

Grundsätzlich kann Kindergeld erhalten, wer • in Deutschland einen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, oder • im Ausland wohnt, aber in Deutschland entweder unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig ist oder entsprechend behandelt wird.   Als Kinder werden berücksichtigt: • im ersten Grad Weiterlesen

Schutz bei häuslicher Gewalt

Opfer von Gewalt – seien es Männer, Frauen oder Kinder – brauchen Schutz Denn wer in der Familie oder Partnerschaft geschlagen oder gedemütigt wird, empfindet seine Situation oftmals als ausweglos. Mit dem Gewaltschutzgesetz, welches seit 2002 in Kraft ist, wurden Weiterlesen

Zugewinngemeinschaft

Jede Ehe benötigt einen Güterstand. Der Güterstand ist der Zustand der Vermögensverhältnisse der Eheleute. Es gibt drei verschiedene Güterstände, die Zugewinngemeinschaft, die Gütertrennung und die Gütergemeinschaft. Die Zugewinngemeinschaft ist der gesetzliche Güterstand. In den gesetzlichen Güterstand treten die Eheleute automatisch Weiterlesen

Endvermögen

Jede Ehe muss einen Güterstand haben. Der Güterstand ist der Zustand der Vermögensverhältnisse der Eheleute. Es gibt drei verschiedene Güterstände, die Zugewinngemeinschaft, die Gütertrennung und die Gütergemeinschaft. Die Zugewinngemeinschaft ist der gesetzliche Güterstand. In den gesetzlichen Güterstand treten die Eheleute Weiterlesen

Verlöbnis

Unter dem Verlöbnis wird rechtlich einerseits das gegenseitige Versprechen zur Eheschließung und andererseits die Begründung eines familienrechtlichen Verhältnisses verstanden. Ein Minderjähriger braucht das Einverständnis seiner gesetzlichen Vertreter (z.B. Eltern), um sich rechtswirksam verloben zu können. Verlobt er sich ohne diese Weiterlesen

Eheschliessung

Damit eine Ehe rechtswirksam geschlossen werden kann, müssen verschiedene Voraussetzungen gegeben sein bzw. von den Verlobten erfüllt werden. Die Ehe kann nur zwischen zwei Personen verschiedenen Geschlechts geschlossen werden. Bei einem gleichgeschlechtlichen Paar kann nur eine eingetragene Lebenspartnerschaft begründet, aber Weiterlesen

Neuregelungen beim Kindesunterhalt durch das neue Unterhaltsrecht

Eines der tragenden Ziele der Reform ist die Förderung des Kindeswohles, und hat in den folgenden Punkten ihren Niederschlag gefunden: 1. Mindestunterhalt minderjähriger Kinder 2. Vorrangige Befriedigung des Unterhaltsanspruches 3. Nicht Berücksichtigung des Zählkindsvorteils Mit der gesetzlichen Bestimmung des Mindestunterhalts kommt der Gesetzgeber Weiterlesen

Rangfolge beim Unterhalt

Bislang hatten Ehegatten bzw. Ex-Ehegatten und Kinder im Unterhaltsrecht einen gleichstarken Anspruch auf Unterhaltszahlungen, und somit den gleichen Rang. Mit der Unterhaltsrechtsreform haben sich die Rangverhältnisse geändert. Minderjährige und verheiratete Kinder und privilegierte volljährige Kinder haben absoluten Vorrang vor allen Weiterlesen

Die verfestigte Lebensgemeinschaft als Unterhaltsverwirkungstatbestand

Das Gesetz nennt gewisse Gründe, wonach ein Unterhaltsanspruch verwirkt sein kann. In der Praxis ist dies wohl einer der häufigsten Gründe, dass Zusammenleben in der sog. verfestigten Lebensgemeinschaft. Als Anzeichen für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft gelten ständige gegenseitige Hilfe im Weiterlesen

Ehegattenunterhalt

  In der Regel besteht ein Unterhaltsanspruch während des Zusammenlebens, ab der Trennung und ab rechtskräftiger Scheidung. Zu unterscheiden sind dabei die folgenden Unterhaltstatbestände: 1. Unterhalt wegen Erziehung gemeinsamer Kinder 2. Unterhalt wegen Alters 3. Unterhalt wegen Ausbildung 4. Aufstockungsunterhalt Aufstockungs- und Kinderbetreuungsunterhalt sind Weiterlesen